02.09.2016 Lauterbach, Tierfreunde-Veggie-Treff
Animal Rights Watch auf Twitter Animal Rights Watch auf Facebook Zum YouTube-Kanal

Aktuell

02.09.2016 Lauterbach, Tierfreunde-Veggie-Treff

02.09.2016 – Lauterbach

Tierfreunde-Veggie-Treff - Gesprächsthema Verbandsklagerecht

ab 19 Uhr

Gaststätte 'Zur Wachtel', Marktplatz 9, 36341 Lauterbach

Der Tierfreunde-Veggie-Treff Vogelsberg lädt für Freitag, den 2. September ab 19 Uhr zum Stammtisch in die 'Gaststätte 'Zur Wachtel', Marktplatz 9, 36341 Lauterbach.

Gesprächsthema wird das Verbandsklagerecht im Tierschutz sein. Zur Durchsetzung des geltenden Tierschutzrechts ist das Verbandsklagerecht erforderlich, denn nur damit kann das rechtliche Ungleichgewicht zwischen denen die Tiere nutzen und denen die Tiere schützen aufgehoben werden. Tierschutzvereine die eine staatliche Anerkennung nach dem neuen Gesetz erhalten haben sind: Animal Rights Watch, Bundesverband Tierschutz, Deutscher Tierschutzbund, Deutsches Tierschutzbüro, Europäischer Tier- und Naturschutz, Landestierschutzverband NRW, Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner.

„Mit diesem Gesetz haben wir ein wichtiges Signal für den Tierschutz gesetzt und gleichzeitig eine Rechtslücke geschlossen. Durch das neue Verbandsklagerecht erhalten viele Tiere stellvertretend eine Stimme, Tierschutzorganisationen werden so zu den Anwälten dieser Tiere. Das ist ein Meilenstein für den Tierschutz“, erklärte Agrarminister Johannes Remmel. Auch Alexander Bonde, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, unterstrich die Bedeutung dieses Rechtsinstrumentes.

Manche Veterinärämter haben sich dagegen von Anfang an gegen das Gesetz gesträubt, klare Missstände wurden u.U. vom Veterinäramt sogar für tierschutzgemäß befunden und Akteneinsicht verwehrt. So verzögern sie dessen Umsetzung mit dem Ziel, Ergebnisse zu verhindern und das Gesetz 2017 wieder zu kippen.

Ein Beispiel für das bestehende Ungleichgewicht ist die Kastenstandhaltung von 'Zuchtsauen'. Vorgeblich dient sie dem Schutz der Tiere vor Verletzungen, tatsächlich aber einer effizienteren Kontrolle der deshalb fast bis zur Bewegungsunfähigkeit fixierten „Produktionseinheit" Sau.

Im deutschen Verwaltungsrecht, zu dem auch das Tierschutzrecht gehört, herrscht der Grundsatz, dass nur derjenige Klage erheben darf, der behaupten kann, selbst in seinen eigenen Rechten verletzt zu sein.

Das bedeutet, dass Tiernutzende die sich in ihren Rechten beeinträchtigt sehen, die Auflagen und Weisungen einer Behörde vor dem Verwaltungsgericht überprüfen lassen können. Für die betroffenen Tiere kann aber niemand Klage erheben, denn die Tierschutzverbände sind nicht direkt selbst betroffen und die Tiere können nicht klagen. Das wiegt schwer bei dem Ausmaß exzessiv leidvoller Tiernutzung, das viele Hundert Millionen Tiere in Deutschland betrifft. Wie bei Menschenrechten helfen auch bei Tieren Gesetze erst dann, wenn sie einklagbar sind.

Mehr zum Thema Verbandsklage

Zur Ortsgruppenseite von ARIWA Vogelsberg.